Archiv zum Thema meerbusch:

Dormagen erhält 2014 über 15,2 Millionen vom Land / Grevenbroichs Steuerkraft steigt um 42 Prozent

Rainer Thiel zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2014 und zur Solidarumlage der Kommunen

Rainer Thiel, MdL

Rainer Thiel, MdL

Am Dienstag hat Innenminister Ralf Jäger die Eckdaten für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2014 vorgestellt.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung zahlt den Städten und Gemeinden im kommenden Jahr mehr als neun Milliarden Euro. Das bedeutet eine Steigerung von 8,35 Prozent im Vergleich zum laufenden Jahr. Trotz der angespannten Kassenlage gibt das Land die erhöhten Steuereinnahmen im vollen Umfang an die Städte und Gemeinden weiter. (mehr …)

Kreisgemeinschaft erhält über 24 Millionen Euro vom Land

SPD-Kreistagsfraktion zum Einheitslastenausgleichsgesetz

Rainer Thiel, Vorsitzender des SPD-Kreistagsfraktion

Rainer Thiel, Vorsitzender des SPD-Kreistagsfraktion

Das Landeskabinett hat am gestrigen Dienstag die vorgesehene Änderung des Einheitslastenabrechnungsgesetzes (ELAG) gebilligt. Sie war das Resultat eines Urteils des Verfassungsgerichtshofes. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Rainer Thiel:

„Insgesamt profitiert die Kreisgemeinschaft deutlich von den Rückzahlungen, die die rot-grüne Landesregierung jetzt beschlossen hat: Über 24 Millionen Euro fließen an die Städte und Gemeinden im Kreis zurück. Die größten Zahlungen erhalten Neuss (12,1 Millionen Euro), Grevenbroich (5,8 Millionen) und Meerbusch (2,4 Millionen Euro). (mehr …)

Rainer Thiel: Offener Brief an Reiner Priggen zum Konverter-Standort

Rainer Thiel, MdL

Rainer Thiel, MdL

Lieber Kollege Reiner Priggen,

Ihre öffentliche einseitige Unterstützung der Initiative gegen den Konverter-Standort Osterath hat mich sehr verwundert. Das ist für die Menschen in Grevenbroich und Rommerskirchen keine gute Nachricht. Es ist gut und richtig, dass zum Standort einer Konverter-Anlage in Osterath, die im Rahmen der Energiewende geplant wird, Alternativen gesucht werden. Das soll aber ergebnissoffen geschehen! Ziel ist dabei ist eine Suche nach der verträglichsten, technisch sinnvollsten und wirtschaftlichsten Lösung im Rahmen der Bundesfachplanungen und Planfeststellung. (mehr …)