Das Gute-Kita-Gesetz der SPD wirkt im Rhein-Kreis Neuss

Arno Jansen

In der heutigen Landespressekonferenz hat Landesfamilienminister Stamp die Pläne für eine KiBiz-Reform vorgestellt und dabei ein weiteres beitragsfreies Kindergartenjahr in Aussicht gestellt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD im Rhein-Kreis Neuss, Arno Jansen: „Im Dezember noch hat eine breite Mehrheit im Landtag die von der SPD-Landtagsfraktion vorgeschlagene vollständige Gebührenbefreiung für Kindergartenkinder abgelehnt. Nun will die Landesregierung immerhin ein weiteres Kindergartenjahr von den Kosten befreien. Allerdings frage ich mich, warum damit noch jahrelang gewartet wird. Die Familien in NRW könnten schon sofort spürbar von den hohen Kita-Kosten entlastet werden. Leider blockieren CDU und FDP.“ (mehr …)

SPD Dormagen: Haushalt trägt klare Handschrift des sozialdemokratischen Bürgermeisters

Ein intensives Arbeitsprogramm absolvierten die Mitglieder der SPD-Fraktion am Wochenende bei ihrer diesjährigen Klausurtagung in Velbert. Zwei Tage lang beschäftigten sie sich gemeinsam mit Bürgermeister Erik Lierenfeld und dem 1. Beigeordneten Robert Krumbein mit dem Haushaltsplan 2018. Auch Kämmerin Tanja Gaspers erläuterte bei einem Besuch die sich seit der Einbringung des Haushaltes ergebenen Änderungen und beantwortete Fragen. (mehr …)

SPD-Kandidaten aus dem Rhein-Kreis Neuss kritisieren Programm der CDU und CSU als mutlos und sozial ungerecht

Nicole Specker (l.), Martin Schulz (m.) und Daniel Rinkert (r.)

„Das ist an den Lebenswirklichkeiten der Menschen vorbei und offenbart einen mutlosen und sozial ungerechten Plan“, kritisiert die SPD-Bundestagskandidatin für den Norden im Rhein-Kreis Neuss Nicole Specker das vorgelegte Regierungsprogramm der CDU/CSU. Daniel Rinkert, SPD-Kandidat für den südlichen Rhein-Kreis Neuss unterstreicht: „Nehmen wir als Beispiel die Lohnungerechtigkeit. Es wird nicht einmal der Versuch unternommen Arbeit und Lohn gerecht zu gestalten. Schon gar nicht zwischen Mann und Frau. Oder das Beispiel Kindergeld: Was hat die Union davon in den vergangenen vier Jahren abgehalten, dies mit der SPD umzusetzen? Jetzt sollen vor der Wahl wieder Geschenke verteilt werden. Das ist ohne Substanz.“ (mehr …)

Geburten müssen in Grevenbroich weiterhin möglich sein

Daniel Rinkert

Eine umfassende medizinische Versorgung in den großen kreisangehörigen Städten Dormagen und Grevenbroich ist wichtig für die Bürgerinnen und Bürger und muss daher erhalten bleiben.

Kreisvorsitzender und Bundestagskandidat Daniel Rinkert: „Wir werden uns dafür einsetzen, dass es auch zukünftig möglich ist, dass Mütter im Kreiskrankenhaus St. Elisabeth in Grevenbroich ihre Kinder zur Welt bringen können.“

Eine Geburtsstation ist ein wichtiger Standortfaktor für eine Kommune. Junge Menschen, die aus den umliegenden Großstädten nach Grevenbroich ziehen, legen großen Wert darauf, dass es eine gynäkologische Abteilung in ihrer neuen Heimat gibt. (mehr …)

Gemeindeprüfungsanstalt bestätigt Wirkung des Dormagener Modells

Am 4. Mai 2017 hat Frau Sandra Diebel für die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) den Bericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse der Stadt Dormagen vorgestellt. Die Kennzahlen und Vergleiche mit anderen Kommunen geben Aufschluss über die Wirtschaftlichkeit der einzelnen Bereiche. So hat die gpaNRW im Rahmen ihrer Prüfung festgestellt, dass in Dormagen die Kosten für die Kindertagesbetreuung im Vergleich zu allen anderen geprüften Kommunen am höchsten liegen. Insbesondere liegt das am hohen Anteil der Kinder, die 45 Stunden anstatt 35 oder 25 Stunden in der Woche betreut werden. Allerdings stellte die gpaNRW auch fest, dass in Dormagen die Kosten für die erzieherischen Hilfen, dazu gehören auch die Betreuung von Familien und die Heimunterbringung, im Vergleich deutlich niedriger liegen, sodass der Bereich der Jugendhilfe in Dormagen im Vergleich mit anderen Kommunen, der günstigste ist. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Bernhard Schmitt fasst zusammen: „Es wurde eindeutig festgestellt, dass es insgesamt wirtschaftlicher ist, viel Geld in die frühe Förderung zu investieren, die Familien zu unterstützen und somit am Ende teure Heimaufenthalte verhindern zu können. Abgesehen von der Wirtschaftlichkeit ist das auch für die betroffenen Eltern und Kinder der bessere Weg.“ (mehr …)