Archiv zum Thema infrastruktur:

Reiner Breuer: „Rot-Grün stärkt lokale Initiativen für Stadtentwicklung“

Reiner Breuer MdL

Reiner Breuer MdL

Mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und den Grünen hat der Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Gesetzes für Immobilien und Standortgemeinschaften (ISGG) gebilligt. Dabei fand auch der Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zur Erhöhung des sogenannten „Verhinderungsquorums“ eine Mehrheit. Dazu erklärt Reiner Breuer, wohnungsbaupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag: (mehr …)

Einigung über Kosten der Inklusion

Reiner Breuer: „Ein sehr gutes Signal für die inklusive Schule und die Kinder“

Reiner Breuer MdL freut sich über die Einigung mit den Kommunen zu den Kosten der inklusiven Beschulung

Reiner Breuer MdL freut sich über die Einigung mit den Kommunen zu den Kosten der inklusiven Beschulung

„Die langen Verhandlungen sind zu einem sehr guten Ende gekommen“, kommentiert Landtagsabgeordneter Reiner Breuer die Einigung der Kommunen mit der nordrhein-westfälischen Landesregierung über die Kostenverteilung des gemeinsamen Unterrichts von Kindern mit und ohne Behinderung. Nach zwanzig Gesprächsrunden hat am Donnerstag mit dem Städte- und Gemeindebund nach dem Städtetag und dem Landkreistag auch der dritte kommunale Spitzenverband zugestimmt und die Vereinbarung unterschrieben.

„Das ist ein großer Erfolg der SPD-Fraktionsspitze im nordrhein-westfälischen Landtag. Sie hat durch beharrliches Verhandeln den Weg bereitet für die schulische Inklusion. Die CDU hat versucht, dieses sensible Thema für den Kommunalwahlkampf zu nutzen und wollte ein Scheitern der Gespräche. Nun ist die CDU gescheitert“, sagt Breuer. (mehr …)

Themenabend: „Umgehungsstraßen, Bus und Bahn in Rommerskirchen“

Verkehrspolitischer Sprecher kommt am 15.4. um 19 Uhr in die Gaststätte Winkler in Gill

Martin Mertens und Reiner Breuer MdL

Martin Mertens und Reiner Breuer MdL

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion NRW, Reiner Breuer MdL, kommt auf Einladung von Bürgermeisterkandidat Martin Mertens am Dienstag, 15. April, um 19 Uhr in den Gasthof Winkler, Bergheimer Straße 29, in Rommerskirchen-Gill.

Themen des Infoabends werden unter anderem der Bahnhofsumbau und die Nahverkehrsanbindungen in der Gemeinde sein. (mehr …)