Archiv zum Thema hannelore kraft:

„Landesregierung fördert schnelles Internet mit einer halben Milliarde Euro“

Rainer Thiel MdL

Rainer Thiel MdL

Schnelles Internet für alle, dafür sorgt ein Förderprogramm der Landesregierung von rund einer halben Milliarde Euro. Der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Thiel sagt dazu: „Wir halten unser Versprechen, bis 2018 landesweit Übertragungsleistungen von 50 Megabit pro Sekunde anzubieten. Auch der Rhein-Kreis Neuss und seine Kommunen profitieren davon.“

Ohne schnelles Internet verlieren Regionen den wirtschaftlichen Anschluss. Deshalb misst die Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) dem Ausbau mit Breitband absoluten Vorrang bei. NRW liegt im Bundesvergleich bereits heute vorne. Das Förderprogramm verbessert allgemein die Versorgung und kommt besonders ländlichen Gebieten und Gewerbegebieten zugute. Die Landesregierung hilft gezielt auch finanzschwachen Kommunen, falls diese ihren Anteil an der Finanzierung nicht stemmen können. (mehr …)

Dormagen, Grevenbroich und Rommerskirchen erhalten Förderung für kommunale Investitionen in Gesamthöhe von 2.115.163 Euro

Rainer Thiel MdL

Rainer Thiel MdL

Das Kabinett der nordrhein-westfälischen Landesregierung hat jetzt einen Gesetzesbeschluss über die Verteilung von finanziellen Mitteln zur Förderung von Investitionen in finanzschwachen Kommunen gefasst. Es handelt sich dabei um einen Betrag in Höhe von rund 1,126 Milliarden Euro, die der Bund zu diesem Zwecke den nordrhein-westfälischen Kommunen zur Verfügung stellt. Der nordrhein-westfälische Anteil an den bundesweiten Hilfen entspricht insgesamt einem Anteil von 32,16 Prozent und liegt damit deutlich höher, als es nach dem üblichen bundesweiten Verteilungsschlüssel der Fall gewesen wäre. (mehr …)

SPD besucht Tagebau Garzweiler

(v.l.n.r.) Klaus Krützen (SPD), Jürgen Linges (BR), Klaus Emmerich (BR), Guido van den Berg MdL, Michael Bochinsky (BR), Manfred Holz (BR), Dieter Faust (BR), Rainer Thiel MdL, Ismail Tekin (BR)

(v.l.n.r.) Klaus Krützen (SPD), Jürgen Linges (BR), Klaus Emmerich (BR), Guido van den
Berg MdL, Michael Bochinsky (BR), Manfred Holz (BR), Dieter Faust (BR),
Rainer Thiel MdL, Ismail Tekin (BR)

Zu einem intensiven Meinungsaustausch kamen die Betriebsräte der Kraftwerke Frimmersdorf und Neurath sowie des Tagebaus Garzweiler und Tagebauleiter Lutz Kunde mit den Landtagsabgeordneten Rainer Thiel und Guido van den Berg und dem SPD-Kreisvorsitzenden Klaus Krützen im Tagebau Garzweiler zusammen.
Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Pläne der Bundesregierung zum Strommarkt aber auch Themen zur Zukunft der Braunkohleregion.
Die SPD-Vertreter bekräftigten noch einmal, dass ein Strukturbruch unbedingt vermieden werden muss und daher die Pläne aus dem Bundeswirtschaftsministerium geändert werden müssen. (mehr …)