Archiv zum Thema grüne:

Einwohnerfragestunden in Ausschüssen des Kreistages abgelehnt

spd-ktf-rkn

In der letzten Sitzung des Kreistages beantragten SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke, auch in den Ausschüssen des Kreistages, eine Einwohnerfragestunde einzuführen.

Rainer Thiel, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion begründet dies: „Zur Zeit können Bürgerinnen und Bürger nicht zu direkten Sachthemen, die in den Ausschüssen behandelt werden, Fragen stellen. Durch die Einführung einer Fragestunde könnten Fragen und Anregungen aus der Bürgerschaft besser in die weiteren Beratungen einfließen. Zudem hat die Verwaltung die Chance, durch ihre Antwort Dinge richtig zu stellen und mögliche Fehlinformationen der Bürger gleich aus dem Weg zu räumen.“ (mehr …)

Internet: Kostenlos und überall!

Förderung von Freifunk für Kommunen in NRW

Rainer Thiel MdL

Rainer Thiel MdL

Die SPD-Fraktion in NRW hat in einem gemeinsamen Antrag mit den Fraktionen von Grünen und Piraten die nachhaltige Förderung von kostenfreiem Internet in ganz NRW beschlossen. „Dabei bietet die geplante Unterstützung von IT-Infrastruktur und die Bereitstellung von Landesliegenschaften zum Ausbau von privaten Freifunk-Initiativen eine große Chance“, kommentiert Landtagsabgeordneter Rainer Thiel.

„Wir fordern vor allem vom Bund, endlich auch Rechtssicherheit für private Betreiberinnen und Betreiber offener WLAN-Netze zu schaffen. Durch diese Bürgernetze könnten sich der digitale Alltag und das Arbeiten auch in unseren Kommunen weiter verändern. (mehr …)