Bundestagsabgeordneter Daniel Rinkert: Koalitionsvertrag bringt Sicherheit für die Arbeitsplätze in unserer Region

Zur Vorstellung des Koalitionsvertrags zwischen SPD und Union erklärt der Bundestagsabgeordnete für den Rhein-Kreis Neuss, Daniel Rinkert (SPD):

„Die Herausforderungen für unser Land sind gewaltig: wirtschaftlicher Strukturwandel, Klimaschutz, soziale Spaltung und eine Infrastruktur, die an vielen Stellen marode ist. Der vorgestellte Koalitionsvertrag ist unsere Antwort darauf. Er ist ein Bekenntnis zu Verantwortung für Europa, zu Investitionen und zu einer sozialen und wirtschaftlich starken Zukunft für Deutschland.“

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Bundestagsabgeordneter Daniel Rinkert: Historische Einigung für wuchtige Investitionen in Infrastruktur, Wirtschaft, Arbeitsplätze und Sicherheit

Die heutige Einigung zwischen SPD, CDU/CSU und Grünen markiert eine historische und notwendige Wende in der Finanz- und Investitionspolitik Deutschlands. Mit einem Sondervermögen von 500 Milliarden Euro für Infrastruktur und Klimaschutz wird ein entscheidender Schritt hin zu dringend notwendigen Zukunftsinvestitionen gemacht. Diese Einigung bedeutet eine Abkehr von den bisherigen Hemmnissen der Schuldenbremse und einen neuen Kurs für nachhaltiges Wachstum und die Stärkung unserer Sicherheit.

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Bürokratieentlastungsgesetz IV: Spürbare Erleichterungen für Gesellschaft und Wirtschaft

Der Bundestag hat heute das „Bürokratieabbaugesetz“ beschlossen. Daniel Rinkert MdB begrüßt das umfangreiche Maßnahmenpaket, da es den Alltag für alle Beteiligten einfacher und moderner macht.

„Bürokratie – zu viel, zu kompliziert und auch noch praxisfern. Das höre ich immer wieder, wenn ich mit Unternehmerinnen und Unternehmern in meinem Wahlkreis rede. Daher begrüße ich es sehr, dass wir im Bundestag diese Woche das Bürokratieentlastungsgesetz IV (BEG IV) verabschiedet haben“, berichtet der SPD-Bundestagsabgeordnete Daniel Rinkert. „Das Gesetz ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Effizienz und Digitalisierung und erleichtert den Alltag für alle Beteiligten. Künftig können beispielsweise Belege der Nebenkostenabrechnung auch per E-Mail verschickt und ein Widerspruch gegen eine Kündigung auch per SMS erklärt werden. Gleichzeitig haben wir sichergestellt, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Mieterinnen und Mieter im digitalen Raum geschützt bleiben“, erklärt Daniel Rinkert.

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