Die soziale Demokratie formt den starken und fürsorglichen Staat

von Daniel Rinkert, Vorsitzender der SPD im Rhein-Kreis Neuss

Das Jahr 2019 wird das Jahr der SPD, das Jahr der sozialen Demokratie sein. Sie lachen, Sie winken ab, Sie glauben mir nicht? Ich kann Sie sehr gut verstehen. So steckt die älteste deutsche Partei doch in der tiefsten Krise in der jüngsten Geschichte. Eine Krise, die selbst verschuldet ist. Sie resultiert aus einem großen Verlust an Vertrauen und Glaubwürdigkeit. Es waren wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die Ihnen das Zutrauen in einem starken Staat geraubt haben, der jeden Bürger und jede Bürgerin schützt, wenn es Probleme gibt. Probleme vor Arbeitslosigkeit, Krankheit, Wohnungsnot und Geldmangel. Die Agenda 2010 mag im Jahr 2003 bei über fünf Millionen Menschen ohne Arbeit, bei hohen Staatsschulden und keinem Wirtschaftswachstum notwendig gewesen sein. Doch die Reform hat mehr von jedem gefordert und als sie jeden einzelnen gefördert hat. (mehr …)

„Inklusionsunternehmen – Inklusion im allgemeinen Arbeitsmarkt“

Im Rahmen der Informationswochen der Inklusionsunternehmen besuchte der Bundestagsabgeordnete Udo Schiefner, in Begleitung des Vorsitzenden der SPD Rhein-Kreis Neuss Daniel Rinkert, das Inklusionsunternehmen Schnitt-Gut in Kaarst.

Udo Schiefner MdB (l.) und SPD-Kreisvorsitzender Daniel Rinkert (r.)

Stefan Muhr, der Betriebsleiter von Schnitt-Gut, berichtet über das 2009 gegründete Unternehmen, dass mit seinen inzwischen 28 Mitarbeitern Leistungen im Garten- und Landschaftsbau anbietet. Im Unternehmen sind neben neun ausgebildeten Fachkräften (Meister, Techniker, Gesellen) auch Mitarbeitende mit einer Behinderung in regulären, tariflichen Arbeitsverhältnissen beschäftigt. Seit 2014 versorgt und bearbeitet das Unternehmen mit seinen Mitarbeitenden ca. 320.000 qm Grünflächen für Kunden von ihrem neuen Standort Am Bauhof 1 in Kaarst. Tobias Borrmann, Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft der Inklusionsunternehmen in NRW, machte den Besuchern das besondere Konzept dieser Unternehmen deutlich. (mehr …)

„Strukturkommission muss dringend konkretere Ansätze für den Wandel liefern.“

Die SPD-Politiker Rainer Thiel und Daniel Rinkert begrüßen Machtwort der Bundesregierung zum Nacharbeiten in der Kommission für Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung.

Daniel Rinkert (l.) und Rainer Thiel (r.)

„Die Bundesregierung hat zu Recht festgestellt, dass die Strukturkommission nachsitzen muss. Der veröffentlichte Zwischenbericht zum Wandel in den Braunkohlerevieren war dünn, zu wenig konkret und für alle betroffenen Städte und Gemeinden eine große Enttäuschung“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Kreistag, Rainer Thiel. (mehr …)