SPD Dormagen: Haushalt trägt klare Handschrift des sozialdemokratischen Bürgermeisters

Ein intensives Arbeitsprogramm absolvierten die Mitglieder der SPD-Fraktion am Wochenende bei ihrer diesjährigen Klausurtagung in Velbert. Zwei Tage lang beschäftigten sie sich gemeinsam mit Bürgermeister Erik Lierenfeld und dem 1. Beigeordneten Robert Krumbein mit dem Haushaltsplan 2018. Auch Kämmerin Tanja Gaspers erläuterte bei einem Besuch die sich seit der Einbringung des Haushaltes ergebenen Änderungen und beantwortete Fragen. (mehr …)

Kreis-SPD leitet Erneuerungsprozess ein

Am Samstag kam in Korschenbroich der Kreisvorstand der SPD im Rhein-Kreis Neuss zur Klausurtagung zusammen. Nach den schweren Niederlagen des Wahljahres gilt es nun den Erneuerungsprozess der SPD auf allen Ebenen einzuleiten und zu gestalten.

Zunächst galt es daher klare Ziele für die nächsten Jahre zu vereinbaren, auf die hingearbeitet werden soll. Im Fokus stand natürlich dabei die Kommunalwahl im Jahr 2020. „Wir wollen die kommunale starke Basis, die wir durch vier SPD-Bürgermeister haben, weiter ausbauen. Unserer Bürgermeister werden im Jahr 2020 von einem SPD-Landrat unterstützt werden“, so die kämpferische Ansage vom Kreisvorsitzenden Daniel Rinkert. (mehr …)

Daniel Rinkert: „36 Millionen Euro für die Schulen im Wahlkreis!“

Daniel Rinkert

Nicht weniger als eine „Nationale Bildungsallianz“ hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz vergangene Woche für Deutschlands Bildungspolitik versprochen. Mit ihm als Kanzler werde der Bund bis 2021 mindestens 12 Milliarden Euro für bessere Schulen bereitstellen. „Wir werden das größte Schulprogramm des Bundes aller Zeiten starten“, verspricht auch der SPD-Bundestagskandidat Daniel Rinkert. „Insgesamt 36 Millionen Euro würden für Investitionen in unsere Schulen zur Verfügung stehen. Rommerskirchen würde 2 Millionen Euro, Dormagen und Grevenbroich jeweils 7 Millionen Euro, Neuss würde nach unserem Konzept 20 Millionen Euro für die Schulen erhalten. Geld das wir dringend brauchen“, sagt Rinkert. (mehr …)

Rainer Thiel MdL: Drei NRW-Minister für Verkehr, Wirtschaft und Bildung besuchten Grevenbroich-Neurath

„Ist Dormagen für die Zukunft fit?“

Gelungener Maiempfang der SPD Dormagen

(v.l.n.r.) Bürgermeister Erik Lierenfeld, Rainer Thiel MdL und SPD-Chef Carsten Müller

Selbstverständlich waren die anstehenden Wahlen ein Thema beim sehr gut besuchten Mai-Empfang der SPD Dormagen am Dienstagabend in der Kulle – wenn auch nicht der Grund für die Einladung, wie Stadtverbandsvorsitzender Carsten Müller betonte. Schließlich hätte die Veranstaltung schon fast Tradition und solle in erster Linie zu Gesprächen in lockerer Atmosphäre, zum Austausch von Meinungen und zu Anregungen für die Politik dienen. Das Motto des Abends lautete „Ist Dormagen für die Zukunft fit?“ In seiner Begrüßungsrede forderte der SPD-Chef u. a. bei den Themen Flüchtlinge, bezahlbarer Wohnraum, Gewerbeansiedlung und sozialer Infrastruktur denn auch, die Zukunft bei allen Diskussionen zu berücksichtigen. Mit den vorhandenen endlichen Ressourcen wie Geld, Flächen und auch ehrenamtlicher Arbeit müsse sorgsam umgegangen werden, und es sei abzuwägen, was letztendlich wie auf den Weg zu bringen sei. (mehr …)

Antrag: Kreisumlage soll um 2,49% sinken

SPD fordert Entlastung der Städte und Gemeinden um 27,1 Mio. Euro

Klausurtagung der SPD Kreistagsfraktion

Auf ihrer Klausurtagung in Swisttal am vergangenen Wochenende diskutierten die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Kreis Neuss u.a. über die Bereiche Finanzen, Metropolregion Rheinland, Kreis-Krankenhäuser, Digitalisierung, Kriminalität im Kreisgebiet, Schulsozialarbeit und Kreiswohnungsbaugesellschaft. Als Gesprächpartner wurden hierzu Gisela Walsken, Regierungspräsidentin im Regierungsbezirk Köln, Sigurd Rüsken, Geschäftsführer Rhein-Kreis Neuss Kliniken, VertreterInnen der Komba Gewerkschaft, sowie Bijan Djir-Sarai, Technik Dezernent im Rhein-Kreis Neuss, eingeladen.

Während ihrer Beratungen kamen die Genossinnen und Genossen zu den folgenden Ergebnissen: (mehr …)

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