Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig, Guido van den Berg MdL, Rainer Thiel MdL, NRW Verkehrsminister Mike Groschek und Stefan Kämmerling MdL
„Wir wehren uns! Gegen den sozialen Blackout ganzer Regionen!“ Mit dieser klaren Ansage demonstrierten rund 20.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gegen die Klimaschutzpläne der Bundesregierung. Viele von ihnen reisten aus dem Rheinischen Revier an, gerade auch aus den Kraftwerken Frimmersdorf und Neurath, sowie dem Tagebau Garzweiler. „Sie kämpfen nicht nur für ihre Arbeitsplätze, sondern für die Zukunft ihrer Heimat“, schildert SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Thiel die Motivation der Teilnehmer. Thiel reiste ebenfalls mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zur von der IGBCE organisierten Demonstration nach Berlin.
Hintergrund der Proteste ist das „Eckpunktepapier Strommarkt“ der Bundesregierung, welches einen nationalen Klimaschutzbeitrag vorsieht. Dieser würde die Energiewirtschaft mit ihren Tagebauen und Kraftwerken einseitig belasten. „Die Konsequenz wäre ein abruptes Ende der Braunkohleverstromung, mit einem drastischen Verlust an Arbeitsplätzen sowie einem Strukturbruch in den Revieren“, erklärt Thiel. Auch werde die Preisstabilität des Energiemarktes gefährdet, welche sowohl den privaten Stromkunden als auch die energieintensive Industrie (bspw. Aluminium und Chemie) zusätzlich belasten würde.
Unterstützer aus dem Chempark Dormagen
„Die Wege der in den Klimaschutzzielen vorgesehenen CO2-Reduzierung, kann nicht einseitig ein Sektor oder Energieträgers belasten“ stellt der NRW-Abgeordnete klar. Es gibt genügend weitere Potenziale: „Die Bereiche Kraft-Wärme-Kopplung, energetische Gebäudesanierung und gerade auch Verkehr mit den Millionen PKWs müssen ebenfalls berücksichtigt werden, zum Beispiel durch attraktive Anreize für nachhaltige Investitionen.“
Thiel: „Wir brauchen im Rheinischen Revier „Sicherheit im Wandel“, auch bei der Energiewende. Die Energiewirtschaft ist das Rückgrat unserer Industrie im Rhein- Kreis Neuss. Sie sorgt für Versorgungssicherheit und Beschäftigung. Wir brauchen sie für den geordneten Strukturwandel in unserer Region, um weiterhin soziale Sicherheit, gute Arbeit und Zukunftsperspektiven vor Ort bieten zu können.“