SPD Rhein-Kreis Neuss

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Reiner Breuer: „ÖPNV in Nordrhein-Westfalen auf stabiler Basis – Horrormeldung der CDU geht an der Wahrheit vorbei und verunsichert die Menschen“

Reiner Breuer MdL

Zur Pressemitteilung des CDU-Abgeordneten Rehbaum erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen, Reiner Breuer:

„Die Pressemitteilung der CDU ist politisch schäbig wie inhaltlich auch falsch. Herrn Rehbaum muss als Mitglied des Verkehrsausschusses des Landtages bekannt sein, dass die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs in Nordrhein-Westfalen mit jährlich 1,5 Milliarden Euro zu 90 Prozent aus Bundesmittel erfolgt. Der landesseitige Anteil von 160 Millionen Euro wurde nicht gekürzt. Gleiches gilt für den bundesseitigen Finanzierungsanteil, der sich aus Entflechtungs-, Gemeindeverkehrsfinanzierungs- und Regionalisierungsgesetz speist. 2014 wird die Förderung des Landes für den Nahverkehr sogar die Rekordmarke von 1,52 Milliarden Euro erreichen. Dass Herr Rehbaum dieses Thema wieder aufgreift, obwohl es bereits vor Monaten entschieden worden ist, spricht ohnehin für sich. Weiterlesen →

Dialog im Landtag: Vertreter von Industrie-Initiativen diskutieren mit SPD-Abgeordneten

Rainer Thiel MdL (l.) und Reiner Breuer MdL (r.)

Die marode Infrastruktur, der Bedarf der Unternehmen an geeigneten Gewerbeflächen und die Folgen der Energiewende für die Wirtschaft – über diese Themen haben sich Vertreter von „Zukunft durch Industrie – Initiative Krefeld“ und „Lokale Allianz Dormagen“ mit den Krefelder und Neusser SPD-Abgeordneten im Düsseldorfer Landtag ausgetauscht. „Von den meisten Parteien wird die große Bedeutung der Industrie betont, doch bei den wichtigen Fragen fühlen sich die Unternehmen von der Politik nicht selten alleingelassen“, sagte Dr. Dieter Porschen, Hauptgeschäftsführer der IHK Mittlerer Niederrhein, der die Gesprächsrunde mit den Abgeordneten Ina Spanier-Oppermann, Uli Hahnen, Rainer Thiel und Reiner Breuer moderierte. Weiterlesen →

Jochen Ott / Reiner Breuer: „Bewertungsliste der Landesregierung für den Bundesverkehrswegeplan 2015 ist verantwortungsvoll und zielgerichtet“

Anlässlich der Vorstellung der Liste der Landesregierung für die vom Bund zu bewertenden Bundesstraßenprojekte in Nordrhein-Westfalen für den neuen Bundesverkehrswegeplan, erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Ott, und der verkehrspolitische Sprecher Reiner Breuer: Weiterlesen →