„Mehr Geld für optimierten Denkmalsschutz in NRW“

Gemeinsame Pressemitteilung von Jochen Ott / Reiner Breuer

Reiner Breuer MdL

Reiner Breuer MdL

Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung in Königswinter beschlossen, dass das Land mehr Geld für eine optimierte Förderung des Denkmalschutzes – insbesondere der kleinen Denkmäler und des ehrenamtlichen Engagements – in NRW bereitstellen wird.

„Das Ergebnis unserer Haushaltsberatungen ist mit Blick auf die Sicherung des baukulturellen Erbes erfreulich. So werden die Haushaltsmittel für die Baudenkmalpflege entgegen dem Entwurf der Landesregierung um 1,178 Millionen Euro auf rund zwei Millionen Euro erhöht. Für die Bodendenkmalpflege haben wir eine Erhöhung des Ansatzes um 902.000 Euro auf ebenfalls zwei Millionen beschlossen“, sagte Jochen Ott, stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Weiterlesen →

„Land halbiert den Solidarbeitrag für abundante Kommunen“

Landtagsabgeordnete Rainer Thiel und Reiner Breuer auf SPD-Landtagsfraktionsklausur in Königswinter

Reiner Breuer (l.) & Rainer Thiel (r.)

Reiner Breuer (l.) & Rainer Thiel (r.)

Die SPD-Landtagsfraktion hält an der Solidaritätsumlage als Beitrag finanzstarker Kommunen zum Stärkungspakt Stadtfinanzen fest. Allerdings wird die Höhe deutlich um 50 % abgesenkt. Damit wird vermieden, dass kreisangehörige Städte die ja auch noch die Kreisumlage zahlen müssen, finanziell überfordert werden. Orientierung war dabei der Entlastungsbetrag durch die bundesseitige Übernahme für die Kosten der Grundsicherung im Alter.

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Neusser SPD stellt Kreistagskandidaten auf

Horst Fischer

Horst Fischer

Einstimmig hat am Montag die Neusser SPD ihre Kandidaten für die Kreistagswahl am 25. Mai 2014 aufgestellt. Gleichzeit wurde auch der Reservelistenvorschlag aus Neusser Sicht einstimmig angenommen. “Wir haben eine gesunde Mischung aus erfahrenen und frischen Kräften gefunden”, sagt der stellvertretende Vorsitzende des SPD Stadtverbandes, Michael Ziege (26).

Die Neusser SPD wird mit Horst Fischer als Spitzenkandidat in die Wahl gehen. Der pensionierte Lehrer ist zur Zeit stellvertretender Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion und Vorsitzender des Ausschusses für Nahverkehr und Straßenbau. Weiterlesen →