„Das Internet bleibt offen und neutral“

Etappensieg der Sozialdemokraten für Netzneutralität in Europa

Petra Kammerevert, MdEP

Petra Kammerevert, MdEP

Mehrheitlich hat sich das Europäische Parlament in seiner Abstimmung am Donnerstag für eine gesetzliche Absicherung der Netzneutralität entschieden und ist damit wichtigen Anträgen der Sozialdemokraten gefolgt.

„Es ist schon erstaunlich, wie sich die konservative Berichterstatterin in öffentlicher Debatte als Vorkämpferin für Netzneutralität darstellt. In den Verhandlungen wehrte sie sich bis zum Schluss gegen eine gesetzliche Absicherung der Netzneutralität und gegen stärkere Einschränkungen von Spezialdiensten im Netz,“ kommentiert die SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert die Plenardebatte. Mit der jetzigen Entscheidung habe man vorerst die Gefahr der Entstehung eines Zwei-Klassen-Internets eingedämmt. Weiterlesen →

Rainer Thiel: „Zukunftsperspektiven für unsere Region eröffnen“

Rainer Thiel MdL

Rainer Thiel MdL

Der Rhein-Kreis Neuss ist Bestandteil des „Rheinischen Reviers“. Auf der Grundlage der Braunkohle und Energieerzeugung hat sich eine bedeutende industrielle Wirtschaftsstruktur entwickelt, Großchemie, Aluminiumwerke und Maschinenbau sind Beispiele dafür.
Damit auch in Zukunft bei uns Wertschöpfung erfolgt und gute Arbeitsplätze vorhanden sind muss heute schon gehandelt werden. Doch was ist zu tun?

Es gibt keine Beispiele für einen präventiven Strukturwandel in einer ganzen Region. SPD Landtagsabgeordnete aus dem Rheinischen Revier stellen daher heute im Landtag ein Gutachten über „Strukturpolitische Möglichkeiten für die Innovationsregion Rheinisches Revier“ vor, dass Dr. Stefan Gärtner, vom Institut für Arbeit und Technik (IAT) Ende März fertiggestellt hatte. Weiterlesen →

Vorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der SPD im Rhein-Kreis Neuss im Gespräch mit DGB-Vorstandsmitglied Reiner Hoffmann

Denis Arndt aus Dormagen (stellv. Vorsitzender AfA Kreis Neuss), Reiner Hoffmann (zukünftiger DGB-Vorsitzender), Diana Geldermann aus Rommerskirchen (Vorsitzende der AfA im Rhein-Kreis Neuss) und Frank Neye aus Grevenbroich (Mitglied des AfA-Bundesausschusses) - v.l.n.r.

Denis Arndt aus Dormagen (stellv. Vorsitzender AfA Kreis Neuss), Reiner Hoffmann (zukünftiger DGB-Vorsitzender), Diana Geldermann aus Rommerskirchen (Vorsitzende der AfA im Rhein-Kreis Neuss) und Frank Neye aus Grevenbroich (Mitglied des AfA-Bundesausschusses) – v.l.n.r.

Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD im Rhein-Kreis Neuss Diana Geldermann führte zusammen mit dem stellvertretenden Vorsitzenden Denis Arndt ein Gespräch mit dem designierten DGB-Vorsitzenden und (ehemaligen ?) Vorsitzenden der Gewerkschaft IG BCE NRW Reiner Hoffmann zur Zukunft des Rheinischen Braunkohlereviers. Weiterlesen →