Regionalplan auf der Agenda

Der Regionalrat Düsseldorf konstituierte sich

Der Fraktionsvorstand der SPD-Regionalratsfraktion (v.l.n.r.): Michael Hildemann (stellv. Fraktionsvorsitzender), Friederike Sinowenka, (Beisitzerin), Günter Wurm (Fraktionsvorsitzender), Klaus Reese (stellv. Regionalratsvorsitzender) und Rainer Thiel MdL (Beisitzer).

Der Fraktionsvorstand der SPD-Regionalratsfraktion (v.l.n.r.): Michael Hildemann (stellv. Fraktionsvorsitzender), Friederike Sinowenka, (Beisitzerin), Günter Wurm (Fraktionsvorsitzender), Klaus Reese (stellv. Regionalratsvorsitzender) und Rainer Thiel MdL (Beisitzer).

Am 22.September 2014 fand die erste Sitzung des neuen Regionalrates im Sitzungssaal der Bezirksregierung Düsseldorf statt. Auf der Agenda standen u.a. die Wahl des neuen Vorsitzenden sowie die Bildung der Ausschüsse. Hans-Jürgen Petrauschke, Landrat des Rhein-Kreises Neuss, wurde zum Vorsitzenden des Regionalrates gewählt. Sein Stellvertreter ist Klaus Jürgen Reese, Vorsitzender der SPD Ratsfraktion in Wuppertal.

Während der Ausschussbildung und –besetzung wurde Rainer Thiel MdL in den Strukturausschuss sowie in den Planungsausschuss gewählt. Im Planungsausschuss nimmt er die Funktion des Sprechers für die SPD-Regionalratsfraktion wahr. Weiterlesen →

Rainer Thiel MdL: „Das Land hilft Grevenbroich mit weiteren 17.619,61 Euro“

Rainer Thiel MdL

Rainer Thiel MdL

Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen erhalten im kommenden Jahr rund 107 Millionen Euro zusätzlich vom Land. Möglich wird dies durch die Abrechnung der Einheitslasten des Jahres 2013. Diese erfreulichen Zahlen hat heute NRW-Innenminister Ralf Jäger bekanntgegeben.

Dazu erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Thiel: „Für die Stadt Grevenbroich bedeutet das im Jahr 2015 Mehreinnahmen von zusätzlich insgesamt rund 17.619,61 Euro. Das Land setzt hier ein höchstrichterliches Urteil um, das die alte Abrechnungspraxis von CDU und FDP für nichtig erklärt hatte. Es zeigt sich wiederum: Die SPD-geführte Landesregierung bleibt verlässlicher Partner der Kommunen.“ Weiterlesen →

Aktuelle Berechnung des Ministeriums: 3,7 Mio. für Neuss

„Haushalt der Stadt Neuss profitiert erneut von Geld aus Düsseldorf“

Arno Jansen

Arno Jansen

„Neuss erhält im kommenden Jahr rund 3,7 Mio. Euro vom Land“, teilte der SPD-Fraktionsvorsitzende Arno Jansen mit. Damit bleibt auch nach Abrechnung der Solidarumlage ein Nettobetrag von 2 Millionen Euro für den städtischen Haushalt übrig. „Erneut“, so Jansen, „trägt das Land einen gehörigen Beitrag zum Haushaltsausgleich der Stadt Neuss bei.“

Landesweit, so eine Berechnung des Innenministeriums, werden im Jahr 2015 vom Land rund 107 Millionen Euro zusätzlich für die Kommunen zur Verfügung gestellt. Möglich wird dies durch die Abrechnung der Einheitslasten. Das Land und die Kommunalen Spitzenverbände hatten sich im Juni 2013 bei der Abrechnung der Kosten der Deutschen Einheit geeinigt. Weiterlesen →