Der Entwurf des Bundesteilhabegesetzes – Auf dem Weg in die inklusive Gesellschaft

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Liebe Genossinnen und liebe Genossen,
sehr geehrte Damen und Herren!

Insgesamt leben in Deutschland rund 7,5 Millionen Menschen mit Schwerbehinderungen. Neben der Weiterentwicklung des Nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und der Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes, wird nun endlich das Bundesteilhabegesetz (BTHG) auf den Weg gebracht. Das BTHG ist eines der größten sozialpolitischen Vorhaben in dieser Legislaturperiode. Es soll die UN-Behindertenrechtskonvention weiter umsetzen und den Mensch in den Mittelpunkt stellen, damit Menschen mit Behinderungen die Unterstützung bekommen, die sie für ein selbstbestimmtes Leben brauchen. Behinderungsbedingte Unterstützungsleistungen wie etwa Pflege und Assistenz müssten dort zur Verfügung gestellt werden, wo der Mensch mit Behinderungen lebt, wo er lernt und wo er arbeitet. Ziel ist die inklusive Gesellschaft. Dies können wir nur solidarisch erreichen.

Der Bundestag beginnt in Kürze mit den Beratungen zum BTHG. Über Stärken und Schwächen sowie geplante Veränderungen am Gesetzesentwurf möchten wir mit Euch/Ihnen ins Gespräch kommen. Wir freuen uns sehr, dass wir zu dieser Diskussion die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Ulla Schmidt gewinnen konnten.

Ablauf

  • 18.00 Uhr . Einlass: Bei einem kleinen Imbiss besteht die Möglichkeit zum Gespräch
  • 18.15 Uhr – Begrüßung: Arno Jansen, Stellvertretender Vorsitzender der SPD im Rhein-Kreis Neuss
  • 18.30 Uhr – Input: Ziele des Bundesteilhabegesetzes
    Ulla Schmidt, MdB, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages
  • 19.00 Uhr – Diskussion:
    Ulla Schmidt, MdB, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages
    Gertrud Servos, Vorsitzende der AWO Neuss
    Winfried Janßen, Geschäftsführer der Lebenshilfe Neuss gGmbH
    Moderation: Daniel Rinkert, Vorsitzender der SPD im Rhein-Kreis Neuss
  • 19.45 Uhr – Zusammenfassung und Ausblick: Daniel Rinkert, Vorsitzender der SPD im Rhein-Kreis Neuss

Wir freuen uns auf Euer/Ihr Kommen!

Herzliche Grüße,
Daniel Rinkert
Vorsitzender der SPD im Rhein-Kreis Neuss