Konverter: CDU/ FDP entscheiden gegen Kaarster Dreiecksfläche

Rainer Thiel

Wohin kommt der Konverter im Rhein-Kreis Neuss? Diese Frage wurde heute erneut auf der Sitzung des Düsseldorfer Regionalrates diskutiert. „Doch wie schon auf den vorangegangenen Sitzungen scheuen die Mehrheitsfraktionen CDU und FDP eine Entscheidung. Stattdessen zünden sie weitere juristische Nebelkerzen, fordern Nachbesserungen in Standortgutachten und Co. und signalisieren damit jedoch nichts anderes als: Wir wollen gar nicht entscheiden“, kommentiert Rainer Thiel, planungspolitischer Sprecher der SPD-Regionalratsfraktion und Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion im Rhein-Kreis Neuss, den heutigen Sitzungsverlauf. (mehr …)

SPD-Kreisvorsitzender Daniel Rinkert erklärt: „Das Trauerspiel um die Ortsumgehung B477n von Verkehrsminister Wüst und Landtagsabgeordnete Troles ist ein Sommer-Theater!“

Daniel Rinkert

„Täglich erreichen uns neue ‚alternative Fakten‘ zur angeblichen Planungshistorie der B477n, die nur als Ausrede dazu dienen, warum die amtierende Landesregierung immer noch nicht an der Ortsumgehung arbeitet“, erklärt SPD-Kreisvorsitzender Daniel Rinkert.

Noch am Dienstag, 10. Juli 2018, hatten sich die Interessengemeinschaft proB477n, der Bürgermeister und die Landtagsabgeordnete getroffen und gemeinsam vereinbart, nicht mehr vermeintlich Schuldige in der Vergangenheit zu suchen, sondern jetzt gemeinsam für die zeitnahe Umsetzung der Straße zu kämpfen. Nur zwei Tage später hatte CDU-Landtagsabgeordnete Heike Troles dann einen Flyer in Rommerskirchen verteilen lassen, der mit teilweise falschen Behauptungen der früheren Landesregierung eine mutwillige Verzögerung der Ortsumgehung unterstellt, jedoch keine Perspektive für die zeitnahe Realisierung aufzeigt. (mehr …)

Arbeitnehmerflügel der Kreis-SPD diskutierte über Agenda 2010

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD im Rhein-Kreis Neuss diskutierte in einer öffentlichen Veranstaltung das Thema „Die Agenda 2010 – Modernisierungsprojekt oder Angriff auf soziale Errungenschaften?“. Referent des Abends war Uwe Foullong, stellv. Geschäftsführer des ver.di-Bezirks Düssel-Rhein-Wupper und ehemaliges Mitglied im ver.di-Bundesvorstand. (mehr …)