Braunkohle: Vorsichtige Entwarnung für unsere Region

Pläne einer Klimaschutzabgabe sollen überarbeitet werden

Rainer Thiel MdL

Rainer Thiel MdL

Die umstrittene Klimaschutzabgabe im „Eckpunktepapier Strommarkt“ soll überarbeitet werden. Diese seien nicht in Stein gemeißelt, wie Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel bei einem kürzlich erfolgten Treffen von Wirtschaftsministern aus Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Sachsen erklärt hatte. „Eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Länder sowie der Gewerkschaften soll nun Alternativvorschläge erarbeiten und dabei systematisch von vorne anfangen“, fasst Rainer Thiel MdL das weitere Vorgehen zusammen. „Die Kritik von Politik, Arbeitnehmervertretern und Gesellschaft sind in Berlin angekommen. Wir wollen den geordneten Strukturwandel und keinen Bruch wie im Ruhrgebiet“, so Thiel, der sich über die Reaktion von Gabriel erfreut zeigt.

Ein Strukturbruch und der kurzfristige Verlust Zehntausender Arbeitsplätze prägten die Szenarien, die nach Veröffentlichung des Eckpunktepapiers den öffentlichen Diskurs bestimmten und auch die Menschen im Rheinischen Revier verunsicherten. Gabriel habe dabei zugesagt, dass es zu diesen befürchteten Problemen nicht kommen werde. „Die Signale aus Berlin geben eine vorläufige Entwarnung, doch muss nun der weitere Prozess intensiv begleitet werden“, mahnt Landtagsabgeordneter Thiel.

„Die bisherigen Pläne, die eine einseitige Belastung der Braunkohle vorsehen, sind falsch. Das richtige Ziel einer Einsparung von 22 Millionen Tonnen CO2 bis 2020 muss unter Einbeziehung aller Bereiche erreicht werden“, formuliert Thiel, der als Beispiele den Verkehr oder den Wärmemarkt nennt. Auch müsse die Last fair auf alle 500 Kraftwerke in Deutschland verteilt werden.