Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD im Rhein-Kreis Neuss diskutierte in einer öffentlichen Veranstaltung das Thema „Die Agenda 2010 – Modernisierungsprojekt oder Angriff auf soziale Errungenschaften?“. Referent des Abends war Uwe Foullong, stellv. Geschäftsführer des ver.di-Bezirks Düssel-Rhein-Wupper und ehemaliges Mitglied im ver.di-Bundesvorstand.

Uwe Foullong zeigte in einem anschaulichen Vortrag auf, dass die Aussage, die Agenda 2010 habe zu einer spürbaren Absenkung der Arbeitslosigkeit beigetragen, zwar formal richtig ist. Allerdings sind durch sie keine neuen sozialversicherungspflichtigen Vollzeitarbeitsplätze entstanden, sondern die Anzahl der atypischen Beschäftigungsverhältnisse (geringfügige Entlohnung, Leiharbeit etc.) hat stark zugenommen.

„Die entscheidende Frage ist, ob der Rückgang von Arbeitslosigkeit schon ein Wert an sich ist oder ob es um die Schaffung von guter Arbeit geht“, kommentiert AfA-Kreisvorsitzender Denis Arndt die aufgezeigten Fakten. „Aus Sicht der AfA ist nur die Schaffung von existenzsichernden Arbeitsplätzen mit fairen Arbeitsbedingungen erstrebenswert.“

Die stellv. AfA-Kreisvorsitzende Jenny Gnade ergänzt: „Im Rahmen der Erneuerung der SPD müssen wir ehrlich darüber diskutieren, welche Fehler unsere Partei in der Vergangenheit gemacht hat. Nur so werden wir soziale Glaubwürdigkeit zurückgewinnen.“